Meistens ist ein Blitzerfoto kein Grund zur Freude. Schließlich kündigt die Post von der Bußgeldstelle nicht selten ein Bußgeld, Punkte oder sogar ein Fahrverbot wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung an. Anders ist das bei einer Autofahrerin in der Nähe von Mannheim.
Video auf TikTok millionenfach geklickt
Die TikTok-Nutzerin „hannahko1“ war hingegen sehr begeistert von dem Brief der Bußgeldstelle Mannheim. Auf dem Blitzerfoto ist direkt neben der strahlenden Autofahrerin ihr Rottweiler abgebildet.
Die Userin postete ein 15-sekündiges Video mit dem Schnappschuss auf TikTok und sorgte damit nicht nur für viele Lacher. Sie weckte auch die Neugier der Community.
Neben Kommentaren, wie „das süßeste Blitzerfoto, das ich je gesehen habe“, fragte ein Nutzer: „Kann man das anfechten!? Darf ja eigentlich sonst niemand drauf zu sehen sein, außer der Fahrer“.
Wir möchten die Frage aufgreifen und haben uns angesehen, wann ein Blitzerfoto als Beweismittel gültig ist und welche Faktoren es ungültig machen können.
Wann ist ein Blitzerfoto ungültig?
Zunächst möchten wir auf den Stellenwert des Blitzerfotos bei der Verfolgung einer Verkehrsordnungswidrigkeit eingehen. Im Gegensatz zu anderen Ländern reicht es bei Verstößen im deutschen Straßenverkehr nicht aus, den Halter eines Fahrzeuges zu kennen. In Deutschland soll der Fahrer für seine Tat bestraft werden – es gilt die sogenannte Fahrerhaftung.
Manchmal einziges Beweismittel zur Fahreridentifikation
Damit die Polizei oder die zuständigen Bußgeldbehörden den beschuldigten Fahrer ermitteln können, wird das Blitzerfoto benötigt. In vielen Fällen ist es auch das einzige Beweismittel, zum Beispiel bei stationären Blitzermessungen. In diesen Fällen fehlen Zeugenaussagen von Polizisten oder Videoaufnahmen von mobilen Messgeräten.
Durch das auf dem Blitzerfoto abgebildete Kennzeichen ist es den Behörden oft erst möglich, den Halter zu ermitteln und zu erfahren, wer zum Zeitpunkt des Verstoßes gefahren ist.
Blitzerfoto ungültig?
Ein Hund auf dem Blitzerfoto reicht in der Regel nicht aus, um den Bescheid anzufechten. Nur wenn der Fahrer auf dem Blitzerfoto nicht eindeutig zu erkennen und eine Identifikation nicht möglich ist, kann das Beweisfoto angefochten werden. Einige Beispiele:
- Gesicht ist verdeckt, z.B. durch die Hand, den Rückspiegel oder eben den Hund
- Gesicht nicht eindeutig erkennbar, z.B. durch eine Sonnenbrille
- Auf dem Blitzerfoto sind mehrere Fahrzeuge abgebildet
- Blitzerfoto ist unscharf durch Licht und Reflexion
Das Blitzerfoto können Sie übrigens im Anhörungsbogen oder im Bußgeldbescheid einsehen. Viele Bußgeldbehörden bieten mittlerweile auch eine Online-Anhörung an, z.B. die Bußgeldbehörde in Berlin oder in Kassel (zuständig für Hessen).
Dort können die Beschuldigten das Blitzerfoto online einsehen. Die Qualität kann etwas besser sein als auf dem Papier und Betroffene können in aller Ruhe selbst auf Fehlersuche gehen.
Einspruch einlegen
Liegt ein ungültiges Blitzerfoto vor oder haben Sie Zweifel, ist es ratsam Einspruch gegen den Bußgeldbescheid einzulegen. Das ist innerhalb einer Frist von 14-Tagen nach Zustellung des Bescheides möglich.
In unserem Bußgeld-Check können Betroffene von einer Kanzlei für Verkehrsrecht überprüfen lassen, ob Ihr Blitzerfoto ungültig sein könnte. Die Ersteinschätzung ist kostenlos & unverbindlich und bereits mit Erhalten eines Zeugenfrage- oder Anhörungsbogens möglich.
Quellen
- hallo-muenchen.de, 29.01.2023: Blitzerfoto mit Hund begeistert das Netz: „Kann man das anfechten!?“
- Chip.de, 09.11.2021: Wann ein Blitzerfoto ungültig ist: Was Sie darüber wissen sollten
Alle Angaben ohne Gewähr. Dieser Beitrag dient der allgemeinen Information und stellt keine Rechtsberatung dar.
